Türblatt
Schweizer Patent · CH660508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH660508
- Anmeldenummer
- CH004529/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1983
- Veröffentlicht
- 30.04.1987
- Erteilt
- 30.04.1987
- Gelöscht
- 31.08.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/16 (2006.01)
- Priorität
- AT A3228/82 27.08.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.04.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harrer, Karl
Krems/Donau, AT
Kammerer, Kurt
Krems/Donau, AT
Mitgutsch, Alfred
Krems/Donau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.