Kreiselpumpe mit Einschaufel-Laufrad

Schweizer Patent · CH660511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH660511
Anmeldenummer
CH007505/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1982
Veröffentlicht
30.04.1987
Erteilt
30.04.1987
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 7/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 30.04.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Martin Stähle

8213 Neunkirch

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Stähle, Martin

Neunkirch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.