Elektronischer Fadenwächter

Schweizer Patent · CH660582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH660582
Anmeldenummer
CH001252/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1983
Veröffentlicht
15.05.1987
Erteilt
15.05.1987
Gelöscht
31.03.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 63/02 (2006.01)
D04B 35/16 (2006.01)
Priorität
DE A3215695 27.04.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.05.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Frei GmbH & Co. KG

Borsigstrasse 15, Albstadt-Onstmettingen, DE

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schöller, Eugen

Balingen 12-Weilstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.