Vorschubsteuerung für eine Nähmaschine
Schweizer Patent · CH660607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH660607
- Anmeldenummer
- CH003628/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1983
- Veröffentlicht
- 15.05.1987
- Erteilt
- 15.05.1987
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A3234688 18.09.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 15.05.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1987
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Meier, Willi
Karlsruhe-Durlach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.