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Schweizer Patent · CH660629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH660629
Anmeldenummer
CH004348/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1983
Veröffentlicht
15.05.1987
Erteilt
15.05.1987
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 11/30 (2006.01)
Priorität
DE A3232904 04.09.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 15.05.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Benz, Gerhard, Dr.

Böblingen, DE

Lohner, Eberhard

Eberdingen, DE

Schneider, Günter

Tamm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.