Reservedruckverfahren

Schweizer Patent · CH660830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH660830
Anmeldenummer
CH007496/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1980
Veröffentlicht
29.05.1987
Erteilt
30.11.1987
Gelöscht
31.01.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06P 5/06 (2006.01)
D06B 11/00 (2006.01)
Priorität
CH A1149/79 06.02.1979
PCT-Anmeldung
PCT/CH1980/000009 29.01.1980
PCT-Veröffentlichung
WO1980/001577 07.08.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1987

  3. 29.05.1987

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1987

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.