Antriebsvorrichtung für eine Tür
Schweizer Patent · CH660901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH660901
- Anmeldenummer
- CH002954/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.1983
- Veröffentlicht
- 29.05.1987
- Erteilt
- 29.05.1987
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A3220810 03.06.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 29.05.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maisch, Eckhard, Dr.
Kirchheim/Teck, DE
Rothaupt, Jörg
Schwäbisch-Gmünd, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.