Antriebsvorrichtung für eine Tür

Schweizer Patent · CH660901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH660901
Anmeldenummer
CH002954/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.1983
Veröffentlicht
29.05.1987
Erteilt
29.05.1987
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/14 (2006.01)
Priorität
DE A3220810 03.06.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 29.05.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maisch, Eckhard, Dr.

Kirchheim/Teck, DE

Rothaupt, Jörg

Schwäbisch-Gmünd, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.