Vorgesteuertes Ventil

Schweizer Patent · CH661107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661107
Anmeldenummer
CH001273/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1985
Veröffentlicht
30.06.1987
Erteilt
30.06.1987
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/383 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Tiefenthaler, Edelbert

Elgg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.