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Schweizer Patent · CH661186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661186
Anmeldenummer
CH005757/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1984
Veröffentlicht
15.07.1987
Erteilt
15.07.1987
Gelöscht
03.12.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

  2. 15.07.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1987

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.