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Schweizer Patent · CH661189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661189
Anmeldenummer
CH004897/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1983
Veröffentlicht
15.07.1987
Erteilt
15.07.1987
Gelöscht
07.09.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A45B 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.07.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1987

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.