Kugelventil
Schweizer Patent · CH661332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH661332
- Anmeldenummer
- CH002564/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.1983
- Veröffentlicht
- 15.07.1987
- Erteilt
- 15.07.1987
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 15.07.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kawanami, Isao
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.