Filteranordnung für ein Modulationssignal

Schweizer Patent · CH661389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661389
Anmeldenummer
CH003603/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1984
Veröffentlicht
15.07.1987
Erteilt
15.07.1987
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 11/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 15.07.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Ascom Autophon AG

Ziegelmattstrasse 1, 4503 Solothurn

Vertretung

Scintilla AG

Scintilla AG, Direktion

Postfach 632, 4501 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Vollenweider, Walter

Solothurn

Häberle, Norbert

Lommiswil

Zalesak, Antonin

Solothurn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.