Stuhl

Schweizer Patent · CH661647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661647
Anmeldenummer
CH002138/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1981
Veröffentlicht
14.08.1987
Erteilt
14.08.1987
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1981/000094 19.08.1981
PCT-Veröffentlichung
WO1983/000610 03.03.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 14.08.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Giroflex - Entwicklungs - AG

Giroflex-Entwicklungs AG

Landstrasse 264, 5322 Koblenz

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Dr. A. R. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Locher, Hermann

Dornach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.