Rückschlagventil

Schweizer Patent · CH661777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661777
Anmeldenummer
CH003404/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1981
Veröffentlicht
14.08.1987
Erteilt
14.08.1987
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/02 (2006.01)
F16K 47/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 14.08.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.