Antriebsvorrichtung für den Nadelstangenrahmen oder den Stoffschieber einer Nähmaschine

Schweizer Patent · CH661949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661949
Anmeldenummer
CH000213/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1984
Veröffentlicht
31.08.1987
Erteilt
31.08.1987
Gelöscht
31.01.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 55/14 (2006.01)
D05B 27/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.