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Schweizer Patent · CH661957 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661957
Anmeldenummer
CH000205/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1984
Veröffentlicht
31.08.1987
Erteilt
31.08.1987
Gelöscht
31.01.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 2/74 (2006.01)
A47B 96/06 (2006.01)
A47F 5/01 (2006.01)
E04C 3/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  2. 15.09.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 31.08.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meier, Manfred

Neuenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.