Verteilförderer für Stückgut

Schweizer Patent · CH662099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662099
Anmeldenummer
CH000624/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1984
Veröffentlicht
15.09.1987
Erteilt
15.09.1987
Gelöscht
08.02.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65G 47/94 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 12.04.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Daverio AG, Heinrichstrasse 217, 8031 Zürich → Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  3. 15.09.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

80333 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.