Verteilförderer für Stückgut
Schweizer Patent · CH662099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH662099
- Anmeldenummer
- CH000624/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.1984
- Veröffentlicht
- 15.09.1987
- Erteilt
- 15.09.1987
- Gelöscht
- 08.02.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65G 47/94 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 12.04.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Daverio AG, Heinrichstrasse 217, 8031 Zürich → Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 15.09.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1987
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.