Nähmaschine mit einem Universalmotor
Schweizer Patent · CH662138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH662138
- Anmeldenummer
- CH002723/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1983
- Veröffentlicht
- 15.09.1987
- Erteilt
- 15.09.1987
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 69/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A3234171 15.09.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 31.01.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Pfaff, Haushaltmaschinen GmbH, Gritznerstrasse 11, Karlsruhe-Durlach, Deutschland → Viking Sewing Machines AB, Drottninggatan 2, 561 84 Huskvarna, Schweden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
- 15.09.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kemmel, Patrice Jean
Stutensee, DE
Hartwig Jürgen
Karlsruhe-Durlach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.