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Schweizer Patent · CH662370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662370
Anmeldenummer
CH000588/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1984
Veröffentlicht
30.09.1987
Erteilt
30.09.1987
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 9/06 (2006.01)
Priorität
DE A3308371 09.03.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.09.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Grob & Co. Aktiengesellschaft

Stockerstrasse 27, 8810 Horgen 1

Vertretung

Scheidegger, Zwicky & Co. Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.