Schieberventil
Schweizer Patent · CH662398 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH662398
- Anmeldenummer
- CH000595/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.1984
- Veröffentlicht
- 30.09.1987
- Erteilt
- 30.09.1987
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP U58-143690 19.09.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 30.09.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sano, Nichiro
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Ogawa, Hirotoshi
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.