Bürste, insbesondere Zahnbürste
Schweizer Patent · CH662488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH662488
- Anmeldenummer
- CH001734/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1983
- Veröffentlicht
- 15.10.1987
- Erteilt
- 15.10.1987
- Gelöscht
- 31.07.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- US A405589 05.08.1982
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1983/001138 22.07.1983
- PCT-Veröffentlichung
- WO1984/000482 16.02.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.10.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1987
Beteiligte
Inhaberin
Robert Perches
Los Angeles/CA, US
Erfinderin/Erfinder
Perches, Robert
Los Angeles/CA, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.