Bürste, insbesondere Zahnbürste

Schweizer Patent · CH662488 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662488
Anmeldenummer
CH001734/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1983
Veröffentlicht
15.10.1987
Erteilt
15.10.1987
Gelöscht
31.07.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 9/04 (2006.01)
Priorität
US A405589 05.08.1982
PCT-Anmeldung
PCT/US1983/001138 22.07.1983
PCT-Veröffentlichung
WO1984/000482 16.02.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Robert Perches

Los Angeles/CA, US

Erfinderin/Erfinder

Perches, Robert

Los Angeles/CA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.