Vorhangschiene

Schweizer Patent · CH662493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662493
Anmeldenummer
CH005760/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1983
Veröffentlicht
15.10.1987
Erteilt
15.10.1987
Gelöscht
23.10.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47H 1/08 (2006.01)
A47H 15/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 15.10.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Spirella AG

Am Wildbach, 8424 Embrach

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Baumann, Heinz

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.