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Schweizer Patent · CH662496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH662496
- Anmeldenummer
- CH005916/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.1984
- Veröffentlicht
- 15.10.1987
- Erteilt
- 15.10.1987
- Gelöscht
- 31.12.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/04 (2006.01)F24C 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.10.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1987
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.