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Schweizer Patent · CH662496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662496
Anmeldenummer
CH005916/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1984
Veröffentlicht
15.10.1987
Erteilt
15.10.1987
Gelöscht
31.12.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/04 (2006.01)
F24C 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.