Bodenbelag aus Gummi oder PVC

Schweizer Patent · CH662608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662608
Anmeldenummer
CH005942/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1983
Veröffentlicht
15.10.1987
Erteilt
15.10.1987
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 15/16 (2006.01)
Priorität
AT A4573/82 16.12.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 15.10.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reidinger, Rudolf

Reichenau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.