Robinet mélangeur à poignée unique

Schweizer Patent · CH662627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662627
Anmeldenummer
CH000239/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1985
Veröffentlicht
15.10.1987
Erteilt
15.10.1987
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/074 (2006.01)
Priorität
GB A8401325 18.01.1984
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 15.10.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Morkebjerg, Hans

Odense, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.