Elektronische Uhr

Schweizer Patent · CH662699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662699
Anmeldenummer
CH000137/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.1985
Veröffentlicht
30.10.1987
Erteilt
29.04.1988
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 3/14 (2006.01)
G04G 13/02 (2006.01)
Priorität
JP A59-4404 13.01.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 29.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988

  3. 30.10.1987

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Citizen Watch Company, Limited

No. 1-1, 2-chome, Nishishinjuku, Shinjuku-ku/Tokyo, JP

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kamiyama, Yasuo

Tanashi-shi/Toyko, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.