Rühreinrichtung
Schweizer Patent · CH662751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH662751
- Anmeldenummer
- CH004169/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.1985
- Veröffentlicht
- 30.10.1987
- Erteilt
- 30.10.1987
- Gelöscht
- 30.09.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
- 30.10.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.