Kardiersegment

Schweizer Patent · CH662824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662824
Anmeldenummer
CH000716/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1984
Veröffentlicht
30.10.1987
Erteilt
30.10.1987
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/92 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 30.10.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Graf + Cie AG

Graf & Cie. AG

Alte Jonastrasse, 8640 Rapperswil SG

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Graf, Ralph

Freienbach

Bisquolm, Werner

Siebnen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.