Plombierung an einem Apparategehäuse

Schweizer Patent · CH663103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH663103
Anmeldenummer
CH002746/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1984
Veröffentlicht
13.11.1987
Erteilt
13.11.1987
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
G01D 4/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 28.02.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Zellweger Uster AG, Wilstrasse 11, 8610 Uster → Enermet AG, Undermülistrasse 28, 8320 Fehraltorf

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  3. 13.11.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.