Sicherheitsbrenner für flüssige oder pastöse Brennstoffe

Schweizer Patent · CH663142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH663142
Anmeldenummer
CH004221/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1984
Veröffentlicht
30.11.1987
Erteilt
30.11.1987
Gelöscht
30.09.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/26 (2006.01)
F23N 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  2. 30.11.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.