Azo-Pigmentfarbstoff-Gemische

Schweizer Patent · CH663216 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH663216
Anmeldenummer
CH000317/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1985
Veröffentlicht
30.11.1987
Erteilt
30.11.1987
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 67/22 (2006.01)
C09B 67/36 (2006.01)
C08K 5/23 (2006.01)
Priorität
DE A3402600 26.01.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 30.11.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Sandoz AG

Lichtstrasse 35, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Goldmann, Jürgen

Münchenstein

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.