Hochfrequenz-Annäherungsschalter
Schweizer Patent · CH663303 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH663303
- Anmeldenummer
- CH002704/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1984
- Veröffentlicht
- 30.11.1987
- Erteilt
- 30.11.1987
- Gelöscht
- 30.06.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/945 (2006.01)
- Priorität
- JP U58-88053 09.06.1983JP U58-151789 29.09.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.11.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Okada, Toshio
Daito-shi/Osaka-fu, JP
Kanzawa, Akira
Amagasaki-shi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.