Haushalts-Dörrapparat

Schweizer Patent · CH663326 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH663326
Anmeldenummer
CH006112/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1983
Veröffentlicht
15.12.1987
Erteilt
15.12.1987
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23N 12/08 (2006.01)
A47J 43/00 (2006.01)
Priorität
DE A3242264 15.11.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 15.12.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Döring, Erich, Dr.

Berneck

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.