Oelbinder enthaltendes Kissen mit oder ohne Autoapotheke
Schweizer Patent · CH663420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH663420
- Anmeldenummer
- CH000912/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1986
- Veröffentlicht
- 15.12.1987
- Erteilt
- 15.12.1987
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 3/32 (2006.01)B65D 30/22 (2006.01)B60R 27/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 15.12.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1987
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.