Zu einer Warenbahn miteinander verbundene Textilgebilde

Schweizer Patent · CH663510 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH663510
Anmeldenummer
CH002551/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1981
Veröffentlicht
31.12.1987
Erteilt
30.06.1988
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 19/18 (2006.01)
B65H 69/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 30.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1988

  3. 31.12.1987

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Quikoton AG

Burgstrasse 28, 8750 Glarus

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Bachmann, Albert

Mels

Wälti, Moritz

Mels

Benz, Gottlieb

Flums

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.