Rohrhalter

Schweizer Patent · CH663830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH663830
Anmeldenummer
CH002400/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1984
Veröffentlicht
15.01.1988
Erteilt
15.01.1988
Gelöscht
15.05.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 3/00 (2006.01)
E04G 15/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 29.12.1995

    Übertragen

    Inhaber/in
    Imre Gregosits, Brunnenhöfli 12, 6012 Obernau → Agro AG, Korbackerweg 7, 5502 Hunzenschwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

  3. 15.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.