Schubaggregat

Schweizer Patent · CH663936 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH663936
Anmeldenummer
CH003243/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1984
Veröffentlicht
29.01.1988
Erteilt
29.01.1988
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 55/00 (2006.01)
B62D 53/00 (2006.01)
A01B 49/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 29.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Eduard Baltensperger

8311 Brütten

Kurt Eicher

8105 Regensdorf

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Baltensperger, Eduard

Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.