Hahn mit Kugelküken
Schweizer Patent · CH663991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH663991
- Anmeldenummer
- CH004998/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1984
- Veröffentlicht
- 29.01.1988
- Erteilt
- 29.01.1988
- Gelöscht
- 31.10.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP U58-166050 28.10.1983JP U58-188583 08.12.1983JP U59-110209 23.07.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 29.01.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tsuno, Kazuhiko
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Sano, Nitiro
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.