Steuerkörper einer Mischarmatur, mit Geräuschdämpfern

Schweizer Patent · CH663994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH663994
Anmeldenummer
CH006104/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1983
Veröffentlicht
29.01.1988
Erteilt
29.01.1988
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 47/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 29.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Egro AG

Mellingerstrasse 10, 5443 Niederrohrdorf

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

PPS Polyvalent Patent Service AG

Mellingerstrasse 1 Postfach 2100, 5400 Baden 2

Erfinderin/Erfinder

Isler, Eugen

Niederrohrdorf

Heimgartner, Alois

Niederrohrdorf

Bernardoni, Alois

Grand-Lancy

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.