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Schweizer Patent · CH664102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664102
Anmeldenummer
CH005234/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1985
Veröffentlicht
15.02.1988
Erteilt
15.02.1988
Gelöscht
20.11.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B23B 27/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  2. 15.09.2000

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  4. 31.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PERUHAG Patent-, Erwirkungs- und Handels-, Gesellschaft mbH, Postfach 2050, 3001 Bern → PERUHAG, Finkelerweg 44, Arlesheim

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

  5. 15.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.