Quetschflasche mit Zerstäuberdüse

Schweizer Patent · CH664130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664130
Anmeldenummer
CH004786/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1984
Veröffentlicht
15.02.1988
Erteilt
15.02.1988
Gelöscht
04.10.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 1/32 (2006.01)
B05B 11/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  2. 15.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.