Kreuzgelenk
Schweizer Patent · CH664197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH664197
- Anmeldenummer
- CH001190/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1984
- Veröffentlicht
- 15.02.1988
- Erteilt
- 15.02.1988
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 3/40 (2006.01)
- Priorität
- US A474152 10.03.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 15.02.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pastor, William
Torrington/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.