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Schweizer Patent · CH664269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664269
Anmeldenummer
CH001443/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1985
Veröffentlicht
29.02.1988
Erteilt
29.02.1988
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 31.01.2000

    Pfandnehmer/in

    Pfandnehmer/in
    Bankers Trust Company, 1 Appold Street, Broad Gate, London EC2A 2HE, Grossbritannien (entfernt)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  3. 15.01.1996

    Verpfändung eingetragen

    Pfandnehmer/in
    Bankers Trust Company, 1 Appold Street, Broad Gate, London EC2A 2HE, Grossbritannien

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

  4. 29.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.