Schwingscheider
Schweizer Patent · CH664511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH664511
- Anmeldenummer
- CH001073/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.1985
- Veröffentlicht
- 15.03.1988
- Erteilt
- 15.03.1988
- Gelöscht
- 06.03.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B07B 13/00 (2006.01)B65G 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US A589651 14.03.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.03.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Danner, Gary Alvin
Portland/OR, US
Sherman, Raymond William
Crystal Lake/IL, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.