Abfall-Aufnahmevorrichtung

Schweizer Patent · CH664541 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664541
Anmeldenummer
CH001560/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.1984
Veröffentlicht
15.03.1988
Erteilt
15.03.1988
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 15.03.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

EDAK AG

Edak AG

Schwertstrasse 1, 8200 Schaffhausen

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Ketterer, Fritz

Bräunlingen 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.