Riementrieb

Schweizer Patent · CH664609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664609
Anmeldenummer
CH004335/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1982
Veröffentlicht
15.03.1988
Erteilt
15.03.1988
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/08 (2006.01)
F16H 7/18 (2006.01)
Priorität
JP A56-207307 21.12.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 15.03.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Nitta Beluto Kabushiki Kaisha

4-30, Bakuro-cho, Higashi-ku/Osaka, JP

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Nakano, Takao

Takaishi City/Osaka, JP

Tochimori, Shigemitsu

Shiki-gun/Nara Préf., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.