Spülmaschine
Schweizer Patent · CH664684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH664684
- Anmeldenummer
- CH000753/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.1984
- Veröffentlicht
- 31.03.1988
- Erteilt
- 31.03.1988
- Gelöscht
- 15.02.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47L 15/44 (2006.01)
- Priorität
- DE A3305316 16.02.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.03.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 31.03.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Biermaier, Hans
Augsburg Hochzoll, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.