Harnflussabschirmung für Männer

Schweizer Patent · CH664688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664688
Anmeldenummer
CH003085/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1984
Veröffentlicht
31.03.1988
Erteilt
31.03.1988
Gelöscht
30.06.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/453 (2006.01)
A61F 5/44 (2006.01)
Priorität
SE A8303663 27.06.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Mölnlycke AB

Göteborgsvägen 97, Göteborg, SE

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Ternström, Maj Ingela (-Torstensson)

Mölnlycke, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.