Gummigefedertes Schienenrad

Schweizer Patent · CH664737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664737
Anmeldenummer
CH003193/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1983
Veröffentlicht
31.03.1988
Erteilt
31.03.1988
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 9/10 (2006.01)
Priorität
DE A3222126 11.06.1982
DE A3222127 11.06.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 31.03.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rittinghaus, Rolf, Dipl.-Ing.

Hasbergen, DE

Feinkohl, Paul

Osnabrück, DE

Frahm, Peter, Dipl.-Ing.

München 19, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.