Presse zum Formen von Fleischwaren

Schweizer Patent · CH664873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664873
Anmeldenummer
CH005290/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1985
Veröffentlicht
15.04.1988
Erteilt
15.04.1988
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

C. Hoegger Ingenieurbureau AG

Magdenauerstrasse 34, 9230 Flawil

Vertretung

Novator AG

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hoegger, Cornel

Flawil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.